Ziff. 1 Vertragsschluß

1.1 

sunnydale-music bietet dem Kunden die Überlassung von Musiktiteln und Noten in Form von MP3-Dateien und PDFs an. Wenn Sie ein Produkt kaufen wollen, bestellen Sie die von Ihnen ausgesuchten Files zu den nachfolgenden Vertragsbedingungen. Bevor Sie dies tun, lesen Sie bitte sorgfältig die Vertragsbedingungen durch. Durch Abschicken einer Bestellung erklären Sie, dass Sie die Vertragsbedingungen gelesen haben und mit Ihnen einverstanden sind. Diese Bedingungen sind allein maßgeblich für den Vertrag. Andere Bedingungen akzeptiert sunnydale-music nicht.

1.2 

Selbstverständlich können Sie die AGB ausdrucken.

1.3 

Darstellungen und Beschreibungen der Dateien im Internet und in Produktbeschreibungen stellen keine Garantieerklärungen von sunnydale-music dar. Dem Kunden sind die technischen Einsatzmöglichkeiten und -bedingungen der Dateien bekannt. 

 

Ziff. 2 Nutzungsrechte

2.1 

Der Kunde erhält an den Dateien ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht in dem nachfolgend beschriebenen Umfang. Alle nicht ausdrücklich angeführten Nutzungsrechte verbleiben im Übrigen im Verhältnis zwischen den Vertragspartnern bei sunnydale-music.

 

 

 

2.2 

Der Kunde ist berechtigt, die Dateien auf einem beliebigen, technisch geeigneten Rechner/Abspielgerät zum eigenen Gebrauch und für öffentliche auch kommerzielle Auftritte zu nutzen. Die MP3-Files dürfen aber zu jedem Zeitpunkt immer nur von einer Person auf einem Rechner/Abspielgerät genutzt werden, niemals gleichzeitig auf zwei oder mehreren Rechnern/Abspielgeräten, weder durch denselben Kunden noch durch verschiedene Personen. Das Nutzungsrecht gilt nur für den Originaldatensatz des bestellten MP3-Files.  Der Kunde kann von den MP3-Files eine Sicherungskopie erstellen, die er jedoch nicht gleichzeitig neben den Originaldaten nutzen darf.

2.3 

Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von sunnydale-music nicht berechtigt,

• · die Dateien in anderer Weise als in Ziff. 2.2 technisch beschrieben zu nutzen, zu vervielfältigen und zu verbreiten;
• · die Dateien zu vermieten, zu verleihen, gemeinsam mit Dritten zu nutzen oder in sonstiger Weise die Nutzung durch Dritte zu erlauben;
• · Bearbeitungen und Arrangements, die der Kunde hergestellt hat (auch Filmmusik und Multimediawerke, etc.), zu vervielfältigen und zu verbreiten;
• · die in den Daten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige der Datenidentifikation dienenden Merkmale zu verändern oder zu entfernen.
• · die Dateien an Dritte weiterzugeben, weder unentgeldlich noch zu verkaufen.
• Dies gilt auch für Coverversionen in Musik- , Video- und Social Media-Portalen (wie z.B. Youtube, Facebook, etc.)
• Die Nutzung zur Bewerbung von Leistungen Dritter (z.B. Sängerin bewirbt mit einer Coverversion meines Liedes Ihre eigenen Dienstleistungen) ist ausdrücklich untersagt! Die Rechteinhaberin behält sich das Recht vor, solche Inhalte durch den Portalbetreiber löschen zu lassen!

2.4 

sunnydale-music macht den Kunden ausdrücklich darauf aufmerksam, dass folgende Nutzungen GEMA-melde- und vergütungspflichtig sind.

• die Musiktitel aufzuführen, zu senden, öffentlich wiederzugeben oder sie Dritten in sonstiger Weise zugänglich zu machen;
• Bearbeitungen und Arrangements (auch Filmmusik, Multimedia-Werke etc.) herzustellen, auszuführen, zu senden und in sonstiger Form öffentlich wiederzugeben. 

(Hier sind zusätzlich die Zustimmung des Rechtsinhabers der Musiktitel selbst (insbesondere der GEMA) nötig),

2.5 

Entspricht die Nutzung der MP3-Dateien durch den Kunden nicht den Vorgaben dieser Ziffer und werden dadurch Schutzrechte von sunnydale-music verletzt, ist sunnydale-music berechtigt, ohne Nachweis die Vergütung für die entsprechenden MP3-Files in zweifacher Höhe als Mindestschaden zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes ist hierdurch nicht ausgeschlossen.
 

Ziff. 3 Sach- und Rechtsmängel 

3.1 

Die Lieferung oder Leistung von sunnydale-music ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferungen oder Leistungen der gleichen Art üblich ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann. Mangels anderweitiger vertraglicher Vereinbarung der Beschaffenheit gewährleistet sunnydale-music damit die Eignung der Lieferung oder Leistung zur verkehrsüblichen Nutzung, nicht aber deren vollständige technische Fehlerfreiheit. sunnydale-music gewährleistet, dass die MP3-Files auf den auf der sunnydale-music WebShop-Seite aufgelisteten Rechnern/Abspielgeräten genutzt werden können. Weiterhin gewährleistet sunnydale-music, dass die MP3-Files ohne Programmfehler vom Ausgangsrechner bei sunnydale-music in das Internet gesendet wurden. 

3.2 

Bei Mängeln kann sunnydale-music zunächst Nacherfüllung erbringen. Die Wahl der Art der Nacherfüllung steht sunnydale-music zu. Die Nacherfüllung erfolgt durch Überlassung neuer Dateien oder dadurch, dass sunnydale-music Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen von Mängeln zu vermeiden. Bei Rechtsmängeln erfolgt die Nacherfüllung, indem sunnydale-music dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Benutzungsmöglichkeit an den Dateien zur Verfügung stellt oder die betroffene Leistung gegen eine gleichwertige, der Bestellung entsprechende Leistung austauscht, wenn dies für den Kunden hinnehmbar ist. Falls Dritte Schutzrechte gegen den Kunden geltend machen, wird dieser sunnydale-music unverzüglich unterrichten. Der Kunde darf von sich aus die Ansprüche Dritter nicht anerkennen.

3.3 

Falls die Nacherfüllung nach mehreren Versuchen endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt Ziff. 6.

3.4 

Der Kunde ist verpflichtet, die MP3-Files unverzüglich nach der Überlassung zu untersuchen und offensichtliche Mängel mindestens innerhalb einer Woche unter genauer Beschreibung zu rügen.

3.5 

Die Ansprüche des Kunden wegen Sach- oder Rechtsmängeln verjähren bei Sachmängeln innerhalb eines Jahres ab Lieferung, bei Rechtsmängeln innerhalb eines Jahres ab Lieferung, wenn der Rechtsmangel nicht in einem dinglichen Recht eines Dritten, auf Grund dessen die gelieferte Sache herausverlangt werden kann, liegt, und im Übrigen entsprechend der gesetzlichen Regelungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Wurde ein Sach- oder Rechtsmangel bewusst verschwiegen, gilt ebenfalls die gesetzliche Verjährungsfrist.
 

Ziff. 4. Lieferung

4.1 

Beim Einkauf werden dem Kunden die Dateien per download zur Verügung gestellt.

Ziff. 5. Zahlung, Aufrechnung

5.1 

Der Kunde leistet die Vergütung durch Zahlung per Vorkasse/Überweisung durch Paypal.

 

5.5 

Bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen von sunnydale-music gegenüber dem Kunden steht die Einräumung der Nutzungsrechte unter der Bedingung des vollständigen Ausgleichs dieser Forderungen. sunnydale-music kann die Nutzungsbefugnisse widerrufen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät und auch auf schriftliche Abmahnung mit Widerrufsandrohung nicht zahlt oder wenn er die Nutzungsbedingungen (Ziff. 2) nicht einhält.

 

Ziff. 6 Widerrufsrecht

Bei Downloadartikeln erlischt das gesetzliche Widerrufsrecht mit Vertragserfüllung, daher dem Beginn des Downloads. 
 

Ziff. 7 Schluß

Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder sofern der Kunde seinen Wohnsitz Wohnsitz oder seine Niederlassung im Ausland hat, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten München. Sie haben die Möglichkeit Ihren Kaufvertrag in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen. Creative Sounds ist in diesem Fall auch berechtigt, an dem Gerichtsstand des Kunden oder an jedem anderen nach nationalem oder internationalem Recht zuständigen Gerichtsstand zu klagen.
 

Zusatz/Ergänzung 

Schadenminderungspflicht / Abmahnungen

Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitte ich zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten, mich umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sage ich bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen Nichtbeachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen.